AWO Weser-Ems begrüßt Sozialgerichtsurteil: Tariflöhne in der Pflege endlich anerkannt
04.02.2009
Oldenburg. „Der AWO Bezirksverband Weser-Ems e. V., über die gemeinnützige AWO Wohnen & Pflegen Weser-Ems GmbH Träger von 20 Altenhilfeeinrichtungen mit rund 1.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, begrüßt die am Montag vom Bundessozialgericht getroffene Entscheidung, dass die Einhaltung von Tarifbindungen in Pflegeeinrichtungen als wirtschaftlich angemessen im Rahmen von Pflegesatzverhandlungen zu sehen sind", so Dr. Harald Groth, Vorsitzender des AWO Bezirksverbandes Weser-Ems e. V. Damit korrigiert das Bundessozialgericht seine Entscheidung aus 2000 zum sogenannten "externen Vergleich" und damit der Nichtbeachtung von Tariflöhnen. Mehrere Jahre wurde dieses insbesondere in Niedersachsen von den Pflegekassen gegen die Aufgabenträger durchgesetzt. In den Pflegesatzverhandlungen wurden tarifgebundene Einrichtungen massiv benachteiligt, indem Tariflöhne nicht in die Wirtschaftlichkeitsberechnung eingingen.
Dieses hatte und hat noch zur Folge, dass in Niedersachsen bis zu 20 % geringere Pflegesätze seitens der Kassen gezahlt wurden und werden und insbesondere Einrichtungen von tarifgebundenen Trägern in die Unterfinanzierung gerieten. Zwar weichte das Pflegeweiterentwicklungsgesetz diese Regelung insofern auf, dass der externe Vergleich nur bei Zustimmung aller Vertragspartner angewandt werden durfte, aber die nun gefällte Entscheidung des Bundessozialgerichtes geht einen Schritt weiter. "Endlich ist damit auch der Zwang zur Tarifflucht und zum Lohndumping im Bereich der Pflege gestoppt", so Dr. Groth.
Allgemeine Informationen zur AWO Weser-Ems
Die AWO Gruppe Weser-Ems beschäftigt im gesamten Bereich des ehemaligen Regierungsbezirks Weser-Ems rd. 2.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in über 60 Einrichtungen der Kinder, Jugend- und Familienhilfe, der Altenhilfe und der Hilfe für Menschen mit seelischen Behinderungen. Der AWO Bezirksverband Weser-Ems e. V. mit seinen 14.000 Mitgliedern, 13 Kreisverbänden und 160 Ortsvereinen wird ehrenamtlich durch den Vorsitzenden Dr. Harald Groth und seine beiden Stellvertreter Dr. Lothar Knippert und Hermann Bontjer geführt. Das operative Geschäft des Vereins und der Gesellschaften leitet Verbandsgeschäftsführer Thomas Elsner zusammen mit den Geschäftsführern Torsten Brandes und Marco Mohrmann.
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an:
Hannelore Hunter-Roßmann
(Verbands- und Unternehmenskommunikation)
Tel: 0441/48 01-193 oder 0170/8 35 60 47
E-Mail: hunter-rossmann@zentrale.awo-ol.de
Dieses hatte und hat noch zur Folge, dass in Niedersachsen bis zu 20 % geringere Pflegesätze seitens der Kassen gezahlt wurden und werden und insbesondere Einrichtungen von tarifgebundenen Trägern in die Unterfinanzierung gerieten. Zwar weichte das Pflegeweiterentwicklungsgesetz diese Regelung insofern auf, dass der externe Vergleich nur bei Zustimmung aller Vertragspartner angewandt werden durfte, aber die nun gefällte Entscheidung des Bundessozialgerichtes geht einen Schritt weiter. "Endlich ist damit auch der Zwang zur Tarifflucht und zum Lohndumping im Bereich der Pflege gestoppt", so Dr. Groth.
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Die AWO Gruppe Weser-Ems beschäftigt im gesamten Bereich des ehemaligen Regierungsbezirks Weser-Ems rd. 2.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in über 60 Einrichtungen der Kinder, Jugend- und Familienhilfe, der Altenhilfe und der Hilfe für Menschen mit seelischen Behinderungen. Der AWO Bezirksverband Weser-Ems e. V. mit seinen 14.000 Mitgliedern, 13 Kreisverbänden und 160 Ortsvereinen wird ehrenamtlich durch den Vorsitzenden Dr. Harald Groth und seine beiden Stellvertreter Dr. Lothar Knippert und Hermann Bontjer geführt. Das operative Geschäft des Vereins und der Gesellschaften leitet Verbandsgeschäftsführer Thomas Elsner zusammen mit den Geschäftsführern Torsten Brandes und Marco Mohrmann.
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