Pflege: AWO Weser-Ems fordert Sozialministerin zum Handeln auf!
Eine Studie über die niedrigen niedersächsischen Pflegesätze und deren Folgen sowie ein Forderungskatalog sind Inhalt eines erneuten Briefes an Sozialministerin Özkan. Absender: der AWO Bezirksverband Weser-Ems. Ziel: den Handlungsduck auf die niedersächsische Landesregierung zu erhöhen, um eine zukunftssichere Lösung in Sachen Pflegesätze zu erzielen. Schon im Dezember des letzten Jahres hatte sich die AWO Weser-Ems brieflich an die Sozialministerin gewandt, um auf die unhaltbare finanzielle Ausstattung der stationären Pflege in Niedersachsen aufmerksam zu machen. In Nordrhein Westfalen wird beispielsweise bei Pflegestufe III ein Pflegesatz von durchschnittlich 103 Euro pro Tag gezahlt, in Niedersachsen sind es lediglich 80 Euro.
"Dass in Niedersachsen trotz schlechter Rahmenbedingungen nach wie vor gute Pflege mit guten Noten geleistet wird, ist den hoch engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu verdanken. Doch der niedersächsische Missstand in der Pflege kann und darf nicht weiter auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden", fordert der AWO Weser-Ems Vorsitzende. Wenn die Versorgung der niedersächsischen pflegebedürftigen Bürgerinnen und Bürger nicht nachhaltig gefährdet werden solle, muss jetzt gehandelt werden. Vor diesem Hintergrund fordert die AWO Weser-Ems, dass unter Beteiligung des Niedersächsischen Sozialministeriums, dem Niedersächsischen Landkreis- und Städtetag sowie den Landesverbänden der Niedersächsischen Pflegekassen nachhaltige Lösungen erarbeitet werden. Die AWO schlägt konkret vor, die Pflegesätze neben den allgemeinen Kostensteigerungen um einen jährlichen "Konvergenzzuschlag" in Höhe von mindestens 2,5% für die nächsten fünf Jahre zu erhöhen. "Damit wird die in den letzten 10 Jahren entstandene Differenz zu anderen Bundesländern zwar nicht ausgeglichen, aber der verursachte Schaden wird zumindestens abgemildert", erläutert Dr. Groth. Bezogen auf den drohenden Fachkräftemangel im Bereich Pflege fordert die AWO die Abschaffung von Schulgeld für die Auszubildenden.
Auf Einladung der AWO Weser-Ems hatten im Mai in Rastede, Aurich und Osnabrück Vertreter der AWO, der Kostenträger und Mitarbeiter in der Pflege sowie Landtagsabgeordnete über die Situation der stationären Altenhilfe in Niedersachsen diskutiert. Anlass war die oben erwähnte Studie, die unter anderem belegt, dass die Pflegesätze in Niedersachsen bis zu 20 Prozent unter denen anderer Bundesländer liegen. In vielen Einrichtungen müssen die Mitarbeiter die zu geringen Pflegesätze durch Lohnverzichte ausgleichen, um ihre Arbeitsplätze zu sichern.
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